Tagesordnung 52. Sitzungsperiode

1.

Befragung der Landesregierung gemäß § 45a GO.LT.

	CDU	SPD	FDP

Hinweis: Wird am Mittwoch, den 24.06.2026 als erster TOP behandelt.

2.

Regierungserklärung

„Sachsen-Anhalt digital. Digitalisierung nicht als Selbstzweck sondern als Basis von Innovation und Entwicklung.“

Regierungserklärung Landesregierung - Drs. 8/7111

Redezeit:: Struktur "D" 45 Minuten
Reihenfolge:: AfD CDU Die Linke SPD GRÜNE FDP

	CDU	SPD	FDP

Hinweis: Wird am Mittwoch, den 24.06.2026 als zweiter TOP behandelt.

3.

Beratung

Praxisnahe Bildung als Wachstumsmotor für Sachsen-Anhalt

Aktuelle Debatte Fraktion CDU - Drs. 8/7148

Redezeit:: 10 Minuten je Fraktion
Reihenfolge:: CDU AfD SPD Die Linke FDP GRÜNE

	CDU	SPD	FDP

Hinweis: Wird am Dienstag, den 23.06.2026 als erster TOP behandelt.

4.

Beratung

Heimat ist für alle da - Für eine gerechte Verteilungspolitik

Aktuelle Debatte Fraktion Die Linke - Drs. 8/7149

Redezeit:: 10 Minuten je Fraktion
Reihenfolge:: Die Linke CDU AfD FDP GRÜNE SPD

	CDU	SPD	FDP

Hinweis: Wird am Dienstag, den 23.06.2026 als zweiter TOP behandelt.

5.

Beratung

24 Jahre CDU-Regierung: 24 Jahre gebrochene Versprechen, 24 Jahre Linkskurs

Aktuelle Debatte Fraktion AfD - Drs. 8/7150

Redezeit:: 10 Minuten je Fraktion
Reihenfolge:: AfD SPD Die Linke FDP GRÜNE CDU

	CDU	SPD	FDP

Hinweis: Wird am Dienstag, den 23.06.2026 als dritter TOP behandelt.

6.

Beratung

Finger weg vom Netto! Keine weiteren Pflichten auf Kosten von Bürgern und Unternehmen.

Aktuelle Debatte Fraktion FDP - Drs. 8/7151

Redezeit:: 10 Minuten je Fraktion
Reihenfolge:: FDP AfD SPD Die Linke CDU GRÜNE

	CDU	SPD	FDP

Hinweis: Wird am Dienstag, den 23.06.2026 als vierter TOP behandelt.

7.

Beratung

Auf Kurs bleiben: ICE- und IC-Verbindungen für Magdeburg sichern und verbessern

Aktuelle Debatte Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 8/7152

Redezeit:: 10 Minuten je Fraktion
Reihenfolge:: GRÜNE CDU AfD SPD Die Linke FDP

	CDU	SPD	FDP

Hinweis: Wird am Dienstag, den 23.06.2026 als fünfter TOP behandelt.

8.

Beratung

a) Sachsen-Anhalts Studierende brauchen die BAföG-Reform - jetzt! b) Beratung BAföG-Reform jetzt verlässlich umsetzen. Bildungsaufstieg sichern. c) Beratung Studierende entlasten - BAföG-Reform auf Bundesebene umsetzen

Aktuelle Debatte Fraktion SPD - Drs. 8/7153

Antrag Fraktion Die Linke - Drs. 8/7079

Alternativantrag Fraktionen CDU, SPD und FDP - Drs. 8/7167

Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 8/7094

Alternativantrag Fraktionen CDU, SPD und FDP - Drs. 8/7168

Redezeit:: 10 Minuten je Fraktion
Reihenfolge:: SPD AfD CDU Die Linke FDP GRÜNE

	CDU	SPD	FDP

Hinweis: Wird am Dienstag, den 23.06.2026 als sechster TOP behandelt.

9.

Beratung

Von Kind an gleiche Chancen ermöglichen - Die Schulpflicht bleibt!

Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 8/7034

Alternativantrag Fraktionen CDU, SPD und FDP - Drs. 8/7171

Redezeit:: 5 Minuten je Fraktion
Reihenfolge:: SPD AfD FDP Die Linke CDU GRÜNE

	CDU	SPD	FDP

Hinweis: Wird am Donnerstag, den 25.06.2026 als zweiter TOP behandelt.

10.

Beratung

Gesundheitsversorgung für Kinder und Jugendliche sicherstellen

Antrag Fraktionen CDU, SPD und FDP - Drs. 8/7140

Redezeit:: 5 Minuten je Fraktion
Reihenfolge:: AfD FDP Die Linke SPD GRÜNE CDU

	CDU	SPD	FDP

Hinweis: Wird am Donnerstag, den 25.06.2026 als dritter TOP behandelt.

11.

Beratung

Bekenntnis zu Staat, Demokratie und deutscher Kultur als Voraussetzung staatlicher Kulturförderung

Antrag Fraktion AfD - Drs. 8/7118

Redezeit:: 5 Minuten je Fraktion
Reihenfolge:: SPD Die Linke FDP GRÜNE CDU AfD

	CDU	SPD	FDP

Hinweis: Wird am Donnerstag, den 25.06.2026 als vierter TOP behandelt.

12.

Beratung

Kahlschlag bei Gesetzlich Kranken- und Pflegeversicherten stoppen - strukturelle Reformen mit gerechter Finanzierung einleiten

Antrag Fraktion Die Linke - Drs. 8/7132

Alternativantrag Fraktionen CDU, SPD und FDP - Drs. 8/7169

Redezeit:: 5 Minuten je Fraktion
Reihenfolge:: CDU AfD FDP GRÜNE SPD Die Linke

	CDU	SPD	FDP

Hinweis: Wird am Donnerstag, den 25.06.2026 als fünfter TOP behandelt.

13.

Beratung

Inklusiver Arbeitsmarkt in Sachsen-Anhalt ist Menschenrecht Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen durch Ausgleichsabgabe in Betrieben zielgenauer nutzen

Antrag Fraktionen CDU, SPD und FDP - Drs. 8/7138

Redezeit:: 5 Minuten je Fraktion
Reihenfolge:: AfD CDU Die Linke FDP GRÜNE SPD

	CDU	SPD	FDP

Hinweis: Wird am Donnerstag, den 25.06.2026 als sechster TOP behandelt.

14.

Beratung

Endometriose: Forschung vorantreiben und Versorgung stärken

Antrag Fraktionen CDU, SPD und FDP - Drs. 8/7142

Redezeit:: 5 Minuten je Fraktion
Reihenfolge:: AfD CDU Die Linke SPD GRÜNE FDP

	CDU	SPD	FDP

Hinweis: Wird am Donnerstag, den 25.06.2026 als siebenter TOP behandelt.

15.

Zweite Beratung

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schiedsstellen- und Schlichtungsgesetzes und anderer Vorschriften

Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 8/6169

Beschlussempfehlung Ausschuss für Recht, Verfassung und Verbraucherschutz - Drs. 8/7089

	CDU	SPD	FDP

(Erste Beratung in der 101. Sitzung des Landtages am 14.11.2025)

16.

Zweite Beratung

Entwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landes Sachsen-Anhalt

Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 8/6962

Beschlussempfehlung Ausschuss für Inneres und Sport - Drs. 8/7092

	CDU	SPD	FDP

(Erste Beratung in der 114. Sitzung des Landtages am 21.05.2026)

17.

Zweite Beratung

Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung der Landeshaushaltsordnung des Landes Sachsen-Anhalt

Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 8/6961

Beschlussempfehlung Ausschuss für Finanzen - Drs. 8/7095

Redezeit:: 3 Minuten je Fraktion
Reihenfolge:: AfD SPD Die Linke FDP GRÜNE CDU

	CDU	SPD	FDP

(Erste Beratung in der 114. Sitzung des Landtages am 21.05.2026)

Hinweis: Wird am Mittwoch, den 24.06.2026 als dritter TOP behandelt.

18.

Zweite Beratung

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Ausführungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zum Gebäudeenergiegesetz

Gesetzentwurf Fraktionen CDU, SPD und FDP - Drs. 8/6981

Beschlussempfehlung Ausschuss für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt - Drs. 8/7115

	CDU	SPD	FDP

(Erste Beratung in der 114. Sitzung des Landtages am 21.05.2026)

19.

Zweite Beratung

Entwurf eines Ausführungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zum Bundes-Klimaanpassungsgesetz (AG KAnG LSA)

Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 8/6630

Beschlussempfehlung Ausschuss für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt - Drs. 8/7116

	CDU	SPD	FDP

(Erste Beratung in der 108. Sitzung des Landtages am 04.03.2026)

20.

Zweite Beratung

Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Architektengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt

Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 8/6807

Beschlussempfehlung Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - Drs. 8/7121

Änderungsantrag Fraktionen CDU, SPD und FDP - Drs. 8/7145

	CDU	SPD	FDP

(Erste Beratung in der 110. Sitzung des Landtages am 20.04.2026)

21.

Zweite Beratung

Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung strafrechtsbezogener Unterbringungen in einem psychiatrischen Krankenhaus und einer Entziehungsanstalt im Land Sachsen-Anhalt (Strafrechtsbezogenes Unterbringungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt - StrUG LSA)

Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 8/6855

Beschlussempfehlung Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung - Drs. 8/7122

Redezeit:: 3 Minuten je Fraktion
Reihenfolge:: AfD CDU Die Linke FDP GRÜNE SPD

	CDU	SPD	FDP

(Erste Beratung in der 110. Sitzung des Landtages am 20.04.2026)

22.

Zweite Beratung

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Krankenhausgesetzes Sachsen-Anhalt

Gesetzentwurf Fraktionen CDU, SPD und FDP - Drs. 8/6980

Beschlussempfehlung Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung - Drs. 8/7127

Entschließungsantrag Fraktionen CDU, SPD und FDP - Drs. 8/7143

Redezeit:: 3 Minuten je Fraktion
Reihenfolge:: AfD CDU Die Linke SPD GRÜNE FDP

	CDU	SPD	FDP

(Erste Beratung in der 113. Sitzung des Landtages am 20.05.2026)

23.

Zweite Beratung

Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr im Land Sachsen-Anhalt

Gesetzentwurf Fraktionen CDU, SPD und FDP - Drs. 8/6655

Beschlussempfehlung Ausschuss für Infrastruktur und Digitales - Drs. 8/7135

	CDU	SPD	FDP

(Erste Beratung in der 108. Sitzung des Landtages am 04.03.2026)

24.

Erste Beratung

Entwurf eines Gesetzes zur Gewährleistung der Informationssicherheit im Land Sachsen-Anhalt (Informationssicherheitsgesetz Sachsen-Anhalt - InfSG LSA)

Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 8/7102

Redezeit:: 3 Minuten je Fraktion
Reihenfolge:: AfD CDU Die Linke SPD GRÜNE FDP

	CDU	SPD	FDP

25.

Zweite Beratung

Multiprofessionelle Teams stärken - gebündelte Unterstützungsstrukturen in Schulen prüfen, weiterentwickeln und umsetzen

Antrag Fraktion Die Linke - Drs. 8/6506

Beschlussempfehlung Ausschuss für Bildung - Drs. 8/7103

	CDU	SPD	FDP

(Erste Beratung in der 106. Sitzung des Landtages am 29.01.2026)

26.

Beratung

Bericht des 21. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses

Bericht 21. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss - Drs. 8/7077

Redezeit:: 5 Minuten je Fraktion
Reihenfolge:: AfD SPD Die Linke FDP GRÜNE CDU

	CDU	SPD	FDP

Hinweis: Wird am Donnerstag, den 25.06.2026 als erster TOP behandelt.

27.

Beratung

Bericht der Enquete-Kommission "Das Vertrauen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk durch Transparenz und Reformwillen stärken"

Bericht Enquete-Kommission "Das Vertrauen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk durch Transparenz und Reformwillen stärken" - Drs. 8/7105

Redezeit:: 3 Minuten je Fraktion
Reihenfolge:: AfD SPD Die Linke FDP GRÜNE CDU

	CDU	SPD	FDP

Hinweis: Wird am Freitag, den 26.06.2026 als erster TOP behandelt.

28.

Beratung

Entwurf der Verordnung über den Landesentwicklungsplan 2026 des Landes Sachsen-Anhalt einschließlich Umweltbericht

Beschlussempfehlung Ausschuss für Infrastruktur und Digitales - Drs. 8/7134

Redezeit:: 3 Minuten je Fraktion
Reihenfolge:: AfD CDU Die Linke FDP GRÜNE SPD

	CDU	SPD	FDP

29.

Beratung

Erledigte Petitionen

Beschlussempfehlung Ausschuss für Petitionen - Drs. 8/7137

	CDU	SPD	FDP

30.

Beratung

Junge Mobilität für Studierende und Auszubildende sichern: Stabile Preise, bezahlbare Tickets

Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 8/7035

Alternativantrag Fraktion Die Linke - Drs. 8/7172

Redezeit:: 3 Minuten je Fraktion
Reihenfolge:: CDU AfD SPD Die Linke FDP GRÜNE

	CDU	SPD	FDP

31.

Beratung

a) b) Beratung

Bericht über den Stand der Beratung zum Antrag "Artensterben ernst nehmen - Naturschutzstrategie auf den Weg bringen" - Drs. 8/3872

Berichterstattungsverlangen Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 8/7075

Bericht über den Stand der Beratung zum Antrag "Artenreiche Lebensräume erhalten und schützen" - Drs 8/5579

Berichterstattungsverlangen Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 8/7110

	CDU	SPD	FDP

32.

Beratung

Beutelsbacher Konsens bei Besuchen der Bundeswehr in Schulen konsequent umsetzen!

Antrag Fraktion Die Linke - Drs. 8/7093

Alternativantrag Fraktionen CDU, SPD und FDP - Drs. 8/7170

Redezeit:: 3 Minuten je Fraktion
Reihenfolge:: SPD AfD FDP GRÜNE CDU Die Linke

	CDU	SPD	FDP

33.

Beratung

Mehr Wahlsicherheit in Pflegeheimen: Bewegliche Wahlvorstände stärken statt ausschließlicher Briefwahl

Antrag Fraktion AfD - Drs. 8/7119

Redezeit:: 3 Minuten je Fraktion
Reihenfolge:: SPD Die Linke FDP GRÜNE CDU AfD

	CDU	SPD	FDP

34.

Beratung

Steuergeldfinanzierte Wahlbeeinflussung verhindern - politische Neutralität staatlich geförderter Organisationen durchsetzen

Antrag Fraktion AfD - Drs. 8/7120

Redezeit:: 3 Minuten je Fraktion
Reihenfolge:: SPD Die Linke FDP GRÜNE CDU AfD

	CDU	SPD	FDP

35.

Beratung

Wirtschaft und Menschen brauchen Verlässlichkeit: Gebäudemodernisierungsgesetz stoppen und fossile Abhängigkeiten verhindern

Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 8/7123

Redezeit:: 3 Minuten je Fraktion
Reihenfolge:: CDU AfD FDP Die Linke SPD GRÜNE

	CDU	SPD	FDP

36.

Beratung

Gefährliche Wildtiere gehören nicht ins Wohnzimmer: klare Regeln für Sachsen-Anhalt durch eine Positivliste schaffen

Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 8/7124

Redezeit:: 3 Minuten je Fraktion
Reihenfolge:: SPD AfD FDP Die Linke CDU GRÜNE

	CDU	SPD	FDP

37.

Beratung

Landesverwaltung mit einem "Effizienzgesetz Sachsen-Anhalt" modernisieren, digitalisieren, entbürokratisieren

Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 8/7125

Redezeit:: 3 Minuten je Fraktion
Reihenfolge:: SPD AfD FDP Die Linke CDU GRÜNE

	CDU	SPD	FDP

38.

Beratung

Bericht über den Stand der Beratung zum Antrag "Reform der juristischen Ausbildung" - Drs. 8/2770

Berichterstattungsverlangen Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 8/7126

	CDU	SPD	FDP

39.

Beratung

Opfer des Magdeburger Weihnachtsmarktanschlags vollständig entschädigen

Antrag Fraktion Die Linke - Drs. 8/7133

Alternativantrag Fraktionen CDU, SPD und FDP - Drs. 8/7189

Redezeit:: 3 Minuten je Fraktion
Reihenfolge:: SPD AfD FDP GRÜNE CDU Die Linke

	CDU	SPD	FDP

40.

Beratung

Graduiertenförderung sichern

Antrag Fraktion Die Linke - Drs. 8/7136

Unterrichtung Landtag - Drs. 8/7179

Redezeit:: 3 Minuten je Fraktion
Reihenfolge:: CDU AfD FDP GRÜNE SPD Die Linke

	CDU	SPD	FDP

41.

Beratung

Bestimmung des entsendungsberechtigten Verbandes in den Fernsehrat des Zweiten Deutschen Fernsehens (ZDF)

Antrag Fraktionen CDU, SPD und FDP - Drs. 8/7139

	CDU	SPD	FDP

Hinweis: Wird am Mittwoch, den 24.06.2026 als vierter TOP behandelt.

42.

Beratung

Pflegende Angehörige stärken - Beteiligung verbessern, Bürokratie abbauen, Pflege in der Häuslichkeit langfristig sichern

Antrag Fraktionen CDU, SPD und FDP - Drs. 8/7141

Alternativantrag Fraktion Die Linke - Drs. 8/7173

Redezeit:: 3 Minuten je Fraktion
Reihenfolge:: AfD FDP Die Linke SPD GRÜNE CDU

	CDU	SPD	FDP

43.

Beratung

Klimaanpassung im Waldumbau stärken - BNatSchG zur besseren Anwendung wissenschaftlicher Erkenntnisse in der Praxis modernisieren

Antrag Fraktionen CDU, SPD und FDP - Drs. 8/7144

Redezeit:: 3 Minuten je Fraktion
Reihenfolge:: AfD FDP Die Linke SPD GRÜNE CDU

	CDU	SPD	FDP

44.

Beratung

Landesstraßenbauplan fortschreiben: Erhalt und Verbesserungen des Netzes priorisieren, Neubau gezielt vorantreiben

Antrag Fraktionen CDU, SPD und FDP - Drs. 8/7146

Redezeit:: 3 Minuten je Fraktion
Reihenfolge:: AfD CDU Die Linke SPD GRÜNE FDP

	CDU	SPD	FDP

45.

Beratung

Behandlung im vereinfachten Verfahren gemäß § 38 Abs. 3 GO.LT (Konsensliste)

Konsensliste Landtag - Drs. 8/7154

Änderung der Geschäftsordnung des Landesrechnungshofes

Antrag Landesrechnungshof - Drs. 8/6917

Beschlussempfehlung Ausschuss für Finanzen - Drs. 8/7097

Für die Schule von morgen: Die Lehramtsausbildung in Sachsen-Anhalt neu strukturieren

Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 8/2685

Alternativantrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 8/2703

Beschlussempfehlung Ausschuss für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt - Drs. 8/7081

Intel-Fläche erwerben und im Einvernehmen mit der Stadt Magdeburg entwickeln und vermarkten

Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 8/5807

Beschlussempfehlung Ausschuss für Finanzen - Drs. 8/7096

	CDU	SPD	FDP